Dienstag, August 09, 2005

Kippt das BVG die Neuwahlen doch noch?

Bereits gestern hatte das Bundesverfassungsgericht (BVG) entschieden, daß die Parteien "Allianz für Gesundheit", "Frieden und soziale Gerechtigkeit", "Familien-Partei Deutschlands" und "Ökologisch-Demokratischen Partei" sicht nicht der Klage der Bundestagsabgeordneten Werner Schulz (Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD) anschließen dürfen. Besagte Randparteien hatten argumentiert, daß ihnen durch ein solches verfassungswidriges Vorziehen der Wahlen nicht genügend Zeit zur Vorbereitung des Wahlkampfs bliebe. Schulz und Hoffmann argumentieren, daß das "Mißtrauen" inszeniert und nicht tatsächlich vorhanden ist.

Seit heute verhandelt das BVG nun über die Klage von Schulz und Hoffmann. Die Entscheidung wird vermutlich erst Ende August fallen. Doch wie wird sie ausfallen? Eine überwältigende Mehrheit der Wähler will diese Neuwahlen. Doch hat sich das BVG im Gegensatz zun den Politikern ja nicht dem Mehrheitswillen zu beugen. Seine Aufgabe besteht darin festzustellen, ob der Vorgang der Herbeiführung von Neuwahlen verfassungskonform oder verfassungswidrig war.

Das Volk will Neuwahlen, Regierung wie Opposition betonen, daß das Mißtrauensvortum verfassungsgemäß gewesen ist, Bundespräsident Köhler wie Bundestagspräsident Thierse haben sich dieser Einschätzung angeschlossen. Kann da das BVG überhaupt noch "nein" sagen? Theoretisch schon, aber realistische betrachtet, wie neutral ist das Gericht wirklich? Kann es sich wirklich nur an die Verfassung halten und einem so starken politischen Trend wie dem zu Neuwahlen widersetzen?

Andererseits wirkt natürlich die Argumention der Regierung schon sehr konstruiert. Schröder konnte sich seiner Mehrheit bisher immer sicher sein, selbst wenn er sie manchmal "herbeizwingen" mußte. Und nun auf einmal, nach all den Jahren, soll anhand von Presseberichten belegt werden, daß es in der Koalition starke Abweichler gibt und die Regierung sich einer Mehrheit dauerhaft nicht mehr sicher sein kann? "Darf der Kanzler mittels Vertrauensfrage Neuwahlen anstreben, wenn es eine 'politische Lage der Instabilität' gibt, wie das Verfassungsgericht 1983 urteilte? Oder auch dann, wenn er dies nur befürchtet?" (SPON). Genau das ist der Punkt, es gibt eben keine politische Instabilität, sondern nur die Befürchtung, daß es zu einer solchen in näherer Zukunft kommen könnte.

Sollten die Neuwahlen jetzt doch noch abgeblasen werden müssen, würde paradoxerweise vermutlich genau die instabile Situation entstehen, die ja eigentlich vermieden werden sollte. Denn was wären die Konsequenzen? Zunächst müßte Köhler zurücktreten, denn ein Bundespräsident der eine Entscheidung "durchwinkt", die sich dann anschließend doch als verfassungswidrig herausstellt, ist faktisch nicht zu halten. Zweitens müßte wohl auch Schröder zurücktreten, denn wie sollte er jetzt noch weitermachen, nachdem er so deutlich erklärt hat, er habe das Vertrauen seiner Truppe verloren? Und dann? Ein Fortbestehen der rotgrünen Koalition unter einem Kanzler Müntefering bis zum nächsten Jahr? Eine frühzeitig gekürte Kanzlerkandidatin Merkel, die sich noch ein weiteres Jahr unbeschadet als solche halten muß? Oder eine Änderung des Grundgesetzes (wobei der Wahltermin dann vermutlich trotzdem nicht zu halten wäre)?

Ich wette daher, daß BVG wird diese Entscheidung genauso "durchwinken" wie zuvor Köhler. Allen Verfassungsbedenken zum trotz, wird sich unter Abwägung aller Fakten "herausstellen", daß die Herbeiführung von Neuwahlen mittels der Vertrauensfrage rechtmässig war.

Links:

- "Regierung argumentiert mit Angst vor Instabilität", SPON, 09.08.05
- "Schröders Geheim-Dossier will keiner bestellt haben", SPON, 09.08.05

Montag, August 08, 2005

Wolfram Weimer auf Georg Gafrons Spuren

Die Fusion von PDS und WASG zur neuen "Linkspartei", samt ihrer beiden Speerspitzen Lafontaine und Gysi hat zu einer regelrechten Hysterie in der Republik geführt, wie Richard Gebhardt in der Jungle World durchaus treffend zusammenfaßt. Begründen läßt sich dies in erster Linie mit einem Blick in die jüngsten Umfrageergebnisse. Schwarz-Gelb, den Wahlsieg lange Zeit schon so gut wie in der Tasche geglaubt, hat auf einmal keine Mehrheit mehr. Die SPD droht angeblich ihren Status als Volkspartei zu verlieren, die Grünen tauchen in den Medien im Schatten der "Neuen Linken" kaum noch auf.

Während sich die SPD bei dieser Konstellation im schlechtesten Fall als Juniorpartner in einer Großen Koalition wiederfinden wird, scheint der bürgerliche Traum von einer Neuauflage der schwarz-gelben Koalition dahinzuschmelzen. Die Vorstellung, daß ausgerechnet die "SED-PDS-WASG-Sammlungsbewegung" (Weimer) dem sichergeglaubten Sieg zunichte machen könnte, treibt den Konservativen die Galle hoch. So schreibt Wolfram Weimer, Chefredakteur des "Magazins für politische Kultur" Cicero, in einer aktuellen Kolumne:

"(...) Tatsächlich aber wird die Sache zusehends bitter. Denn um die neue Partei braut sich eine Stimmung aus Larmoyanz, Neid und Aggression zusammen, die das Schicksal der deutschen Politik ganz unangenehm zu bestimmen droht (...)"

Soweit so zutreffend. Doch wer ist schuld an dieser Stimmung "aus Larmoyanz, Neid und Aggression"? Natürlich die neue Linkspartei selbst:

"(...) Das Übelste an der neuen Linkspartei aber ist die Tatsache, dass sie das politische Klima in Deutschland vergiftet. Sie schürt in einer Weise Ängste und Ressentiments, wie man das hierzulande kaum erlebt hat. Mit ihr spürt Deutschland die fatale Wirkung populistischer Extremisten – nur nicht wie in anderen Ländern Europas von rechts. Der kulturelle Effekt bleibt der gleiche – Zersetzung des bürgerlichen Comments (...)"

Die Linkspartei ist in dieser Logik also nicht mehr das Resultat der derzeitigen Verhältnisse in der Republik (Sozialabbau, Hartz IV, Arbeitslosigkeit, Unsicherheit, usw.), sie ist viel mehr die Ursache von allem Übel selbst. Die Linkspartei schürt ein Klima von Neid (z.B. der "Sozialneid" der Nichtshabenden auf die Habenden), "Aggression" (z.B. die Aggression von Arbeitslosen gegenüber korrupten Managern) und "Larmoyanz" (also z.B. Bürger die sich in der rauhen Welt der Globalisierung nach sozialer Netzwärme sehnen). Nur sind dies tatsächlich Erscheinungen, die die Linkspartei durch ihr Handeln hevorbringt oder ist es nicht vielleicht doch so, daß die Linkspartei nur die Konsequenz dieser Gegebenheiten ist? Sicher, die Linkspartei kann den Unmut aufnehmen und schüren, nur selbst erzeugt hat sie ihn nicht.

In der Tat kann man Gysi und Lafontaine als "Populisten" bezeichnen, weil sie situativ eine Stimmung im Volk aufgreifen und für sich nutzen, ohne daß sie dabei tragende Gegenkonzepte zu den momentanen vorweisen könnten. Natürlich ist die "Linkspartei" in diesem Sinne in erster Linie eine Protestpartei, die die Stimmen von Wählern bindet, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind. Nur die beschriebene vergiftete Atmosphäre im Land ist doch nicht primär ein Produkt dieser Partei und ihrer Akteure, sondern des von Rotgrün verabschiedeten, und von Schwarzgelb nicht per se abgelehnten, Hartz-Konzepts (die CDU will Hartz IV ändern / verschärfen).

Und selbst wenn man Wolfram Weimer recht gibt, daß hier die neue Linkspartei nur Ressentiments aufgreift und für eine angeheizte Stimmung sorgt: Am Ende sind es die Wähler, die sich bewußt für diese Protestpartei entscheiden. Statt also die Partei zu schelten, sollte wenn dann lieber die Wähler schelten, die diese "Unpartei" aus freien Stücken wählen. Nur würde es bei ostdeutschen Hartz-IV-Empfängern vermutlich weniger gut ankommen, wenn ausgerechnet der westdeutsche Wolfram Weimer ihnen Vorträge über das Unrecht hält, daß die PDS-Vorgängerpartei SED verübt hat -- und das deswegen auch die neue Linkspartei unwählbar sein sollte. Nichts anderes macht er aber de facto, wenn er sich echauffiert:

"(...) Aber redet in diesen Tagen der Gysi-Lafo-Euphorie irgendjemand von den Mauertoten und den Gefolterten von Bautzen, vom großen Diebstahl an einer ganzen Generation, von den Tränen einer Nation? Als hätte das eine mit dem anderen nichts zu tun. Hat es aber (...)"

Schöner hätte Franz Josef Wagner es in seiner Bild-Kolumne auch nicht auf den Punkt bringen können. Noch eher erinnert Weimer hier mit seinem Verweis auf "Bautzen" und die "Mauertoten" aber an den Berliner "Medienmogul" und Streitkämpfer wider die rote Front, Georg Gafron (mit dem kleinen aber feinen Unterschied, daß Gafron zumindest selbst in der DDR aufgewachsen und von dort geflohen ist). Der hatte seinen letzten größeren Auftritt 2001, als er im Berliner Wahlkampf im Alleingang eine Art Rückkehr der "Rote Socken" Kampagne zu initiieren versuchte. Schon damals erschien diese alte Frontstadt-Rhetorik überholt, wie selbst die CDU inzwischen längst verstanden hatte. Nun wandelt Wolfram Weimer auf den Spuren Georg Gafrons, indem er die durch den Realsozialismus erzeugten "Tränen einer Nation" beklagt.

Tatsächlich gibt es so etwas die "Tränen einer Nation" in der Gegenwart gar nicht. Zumindest divergieren die Ursachen für die Tränen innerhalb der Nation. Wolfram Weimer kommen offenbar die Tränen, wenn er sieht, wie die neue Linkspartei seine bürgerlich-saturierte Republik aufmischt. Den Hartz-IV-Empfängern kommen die Tränen, wenn sie knapp am Existenzminimum leben, während sie zusehen müssen, wie Manager und Politiker sich weiter die Taschen vollstopfen. Und ich, nun ja, ich leide schon genug, wenn ich Kolumnen wie diese in Cicero lese.

Links:

- Richard Gebhardt: "Hysterie in Germany", in: Jungle World, 03.08.05
- SPON, "Schwarz-Gelb verliert Mehrheit", 04.08.05
- Wikipedia-Eintrag zu "Wolfram Weimer"
- Wikipedia-Eintrag zum "Cicero Magazin"
- Wolfram Weimer: "Linkstragödie, in: Cicero, 08/2005
- Netzeitung, "CDU will Hartz IV reformieren", 06.08.05
- n-tv, "CDU: Hartz IV verschärfen", 06.08.05
- Wikipedia-Eintrag zu "Georg Gafron"
- Torsten Kleinz: "Meinungskampf in Berlin", in: Telepolis, 29.09.01
- Wikipedia-Eintrag zur "Rote Socken" Kampagne
- Wikipedia-Eintrag zu "Franz Josef Wagner"

Freitag, August 05, 2005

Desmundo

In Frankreich ist 2005 das "Brasilien-Jahr", dem schließt sich auch "arte" an und hat deshalb viele Filme und Dokumentationen zum Thema Brasilien im Programm.

Am letzten Dienstag lief in diesem Kontext der Spielfilm "Desmundo" (2002), der hier nachträglich empfohlen sei (er wird in der nächsten Woche in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag um 1:15 Uhr wiederholt).

Alain Fresnots "Demundo" spielt zur Zeit der Kolonialisierung Brasiliens durch die Portugiesen im Jahr 1570. Die junge und tief religiöse Oribela (Simone Spoladore) kommt als 17jähriges Waisenmädchen aus Portugal nach Brasilien, wo sie zusammen mit anderen Frauen zwangsverheiratet werden soll. In der Kolonie gibt es deutlich mehr "weiße Männer" als "weiße Frauen" und da kaum eine Frau freiwillig in die Wildnis kommt, werden eben junge Frauen aus einem Kloster in Portugal nach Brasilien gebracht -- gegen ihren Willen und auf Geheiß der Königin von Portugal, die die Eroberungen in der Neuen Welt besiedelt sehen will.

Schon die erste zentrale Szene ist bezeichnend, im örtlichen Versammlungssaal wird gerade mit eingeborenen Kannibalen verhandelt, die ein paar weiße Kolonisatoren gefangen genommen haben. Der Gouverneur läßt verkünden, daß man diese "wieder haben" möchte, es sei denn es handele sich wie vermutet um Franzosen, die könnten die Kannibalen ruhig behalten. Nach langem hin und her werden die Verhandlungen abgebrochen, die Eingeborenen verlassen das Versammlungshaus und der nächste Punkt auf der Agenda, die Frauen, wird abgearbeitet.

Sie werden hereingeführt und ausgerufen. Welcher Plantagenbesitzer zu welcher Frau paßt, wird von der Frau des Gouverneurs festgelegt. Keines der Mädchen ist begeistert, alle fügen sich aber ihrem Schicksal -- bis auf Oribela, die dem ersten Kandidaten ins Gesicht spuckt, wofür sie von einer die Frauengruppe begleitenden Nonne ein paar Hiebe auf die Hand bekommt. Beim zweiten Kandidaten willigt sie notgedrungen ein. Es handelt sich um Francisco de Albuquerque (Osmar Prado), einen rauhen, zottelbärtigen, verwilderten Mann. In einer Massenheirat werden alle Frauen auf einen Schlag verheiratet, der Padre hält auch gleich noch ein Loblied auf die "reine weiße Haut".

Francisco nimmt Oribela mit auf seine entlegene Zuckerrohrplantage, auf der versklavte Ureinwohner unter härtesten Bedingungen Zuckerrohr abbauen und in einer Mühle weiterverarbeiten. Francisco lebt hier zusammen mit seiner herrischen Mutter und seiner geistig behinderten Schwester. Die Mutter ist von Oribela nicht begeistert, sie hätte sich eine stämmigere Schwiegertochter gewünscht, die zu mehr körperlicher Arbeit fähig ist. Doch Francisco gefällt Oribela, er will nicht, daß sie arbeitet. Sie soll den ganzen Tag im Haus verbringen, sticken und Möbelstücke verzieren.

Nachdem es Oribela anfangs noch gelingt, den sie anekelnden Francisco zurückzuweisen, vollzieht dieser irgendwann doch gewaltsam die Ehe. Das, die Ödnis des Lebens im Dschungel und die garstige Schwiegermutter bringen Oribela schließlich dazu zu fliehen. Sie will mit einem Schiff zurück nach Portugal, in das Kloster in dem sie aufgewachsen ist. Zwar gelingt es ihr sich zu Fuß bis ans Meer durchzuschlagen, doch dort begegnet sie nur drei Seeleuten, die versuchen sie zu mißbrauchen. Im letzten Moment kommt ihr Francisco, der ihre Flucht inzwischen bemerkt hatte, zur Hilfe und macht zusammen mit einigen seiner treuen Indios kurzen Prozeß mit den Seeleuten.

Oribela muß für ihren Fluchtversuch einen hohen Preis zahlen, sie wird wie ein Hund in einer engen Vorratskammer angekettet. Schließlich scheint sie gebrochen, sie gehorcht Francisco und tut alles ihm eine gute Ehefrau zu sein. Die Eintönigkeit ihres Lebens wird nur durch den Besuch des jüdischen Händlers Ximeno Dias (Caco Ciocler) unterbrochen. Ximeno handelt mit Gegenständen genauso wie mit Sklaven. Er ist das genaue Gegenteil von Francisco: zivilisiert, gebildet, gutaussehend und sensibel wie sich später noch zeigen wird. Oribela verguckt sich sofort in ihn, ein einfacher, aber nach Franciscos Ansicht doch zu eindeutiger Blickkontakt zwischen den beiden bringt Oribela ein paar Schläge ein.

Obgleich Francisco sehr brutal mit Oribela umspringt, himmelt er sie auch an. Er versucht ihr so viel materiellen Luxus zu ermöglichen, wie nur irgend möglich. Selbst mit dem Padre gerät er in Streit, als dieser ihn besucht und ein paar Sklaven mitnehmen will, um sie zu Christen zu bekehren. Dieser Streit um die Sklaven ist eine der düstersten Szenen im Film, weil nirgendwo so deutlich wird wie hier, daß die Eingeborenen für alle Beteiligten nur Vieh sind. Selbst der Padre, der vorgibt die Indios zu Christen erziehen wollen, argumentiert in Rage dann ökonomisch: er benötige einfach noch einen mehr, der für ihn als Fischer tätig ist. Zum Entsetzen seiner Mutter gibt Francisco aber nicht nach und schmeißt den Padre unter dessen "Gott wird dich strafen"-Geschrei vom Hof.

Oribela mimt die domestizierte Ehefrau, in Wahrheit plant sie aber schon ihre nächste Flucht. Dieses Mal ist sie besser vorbereitet. Sie verkleidet sich als Mann und reitet ins Dorf wo sie versucht bei Ximeno unterzukommen. Dieser ist zunächst abweisend, weil er keinen Streit mit Francisco will. Als Oribela sich dennoch in sein Haus schleicht, gibt er doch nach und versteckt sie auf dem Dachboden seines Hauses, bis das nächste Schiff nach Portugal fahren soll. Das Verhältnis zwischen den beiden ist zunächst angespannt, sie kommen sich aber rasch näher und es wird deutlich, daß sie sich lieben.

Ximeno plant die Flucht in eine spanische Nachbarstadt, von wo aus sie mit dem Schiff weiter wollen. Sie reiten nachts los, doch Francisco der zwar wild aber nicht dumm ist, ahnte wo seine Frau war und nimmt nun die Verfolgung auf. Am nächsten Morgen kommt es zum Duell zwischen Ximeno und Francisco, dessen Ausgang nicht direkt gezeigt wird, daß aber vermutlich zu Franciscos gunsten ausging, da man Oribela in der folgenden Szene wieder bei Francisco sieht. Sie hat inzwischen ein Kind (welches entweder von Francisco oder Ximeno ist) und steht kurz vor der Abreise noch weiter ins Landesinnere, wo es den eigenbrödlerischen Francisco schon immer hingezogen hat. Zusammen mit der Mutter (die einer Königin gleich von Sklaven auf einer Art Thron getragen wird) und dem gesamten Besitz macht sich der Troß auf in den Urwald.

Die erbarmungslose Ausbeutung der Eingeborenen Brasiliens durch die portugiesischen Kolonisatoren, die damit einhergehende und bedrückend wirkende Abstumpfung und Verwilderung der Plantagenbesitzer, die Heuchelei der katholischen Kirche und das Leid der faktisch rechtslosen Frauen werden in diesem Film beeindruckend und beklemmend zugleich visualisiert.

Links:

- Zusammenfassung der Handlung auf der arte-Website, die auch einen kurzen Verweis auf den historischen Hintergrund enthält
- IMDb-Eintrag zum Film

Donnerstag, August 04, 2005

In Sachen Merkel :D

Wie sich Merkel, die CDU und die Medien zusammen an einem eigentlich trivialen Versprecher versengt haben *lol*. Telepolis: "Sinkende Bruttolöhne und steigende Inkompetenz. Die CDU-Kanzlerkandidatin steckt im Formtief - Deutschlands Presse bei ihrer Wahlkampfberichterstattung offensichtlich auch."

Warum Merkel nur ein Fernsehduell will, Karikatur aus der taz vom 03.08 *rofl*.

Die Schweißfleck-Affäre: Wie der BR zuerst Merkels Schweißfleck wegretuschierte, es dann bestritt und später zugab *lacht*.

Über die Renaissance des "Atomkraft-Nein-Danke-Buttons": www.angela-nein-danke.de *g*.